Die Frage nach unserem Programm

Unsere Gesellschaft ist viel zu sehr im Wandel, als dass man sich allzu starren Strukturen hingeben sollte. Die Zeiten, in denen einige wenige ohne Austausch mit der Bevölkerung etwas beschließen und dies hingenommen werden kann, sind aus unserer Sicht vorbei.

Wir stehen für echte Bürgerbeteiligung und Volksentscheide wo sie möglich sind und bei allen Themen, die uns alle betreffen: Sei es unser künftiges Bildungssystem, Reformierungen des Gesundheitssystems, die Coronamaßnahmen und Masken an den Schulen, unser Steuersystem, die Rundfunkgebühren, unsere präferierte Art der Energiegewinnung, die Größe und Aufgabe der Bundeswehr und die Ausgaben für die Rüstung, dazugehörige Außenpolitik und die Frage nach der EU, ob Glyphosat unsere Ackerböden berühren soll oder nicht, Migrationsfragen oder die Erneuerung unseres Arbeits- und Soziallebens, Neuausrichtung der Werte in unserer Wirtschaft, Parlamentsreformierung und Lobbykontrolle u.v.m.

Es betrifft uns alle, also müssen wir auch alle gefragt werden. Und deshalb gibt es von uns auch kein bis ins Kleinste ausgearbeitete Parteiprogramm: nicht weil wir keine Ideen haben sondern weil jedes fertige Konzept im Widerspruch zu unserem Kernziel der Basisdemokratie stehen würde.

Die Basis selbst, das heißt wir alle sind es, die die Inhalte liefern und selbst am Wandel mitwirken! Um unseren Wählern und uns selbst einen Orientierungsrahmen zu geben, haben wir im Juni 2021 eine Online-Umfrage unter den seinerzeit mehr als 20.000 Mitgliedern der Partei dieBasis durchgeführt. Ziel dieser Umfrage war es, den Mitglieder-Konsens für Programmfragen zu ermitteln.

An der Umfrage haben sich mehr als die Hälfte aller Mitglieder beteiligt und mehr als 60% der abgegebenen Stimmen entfielen bei der Grundsatzfrage auf einen ausführlichen Mitglieder-Konsens, der zusätzlich zu unserem Kernthema Basisdemokratie auch zu anderen wesentlichen, politischen Themen Stellung bezieht.

Im weiteren Verlauf wurden den Mitgliedern die in den Arbeitsgemeinschaften vorkonsensierten Standpunkte vorgelegt und die Zustimmungswerte abgefragt.

Hieraus lässt sich nun ableiten, wofür unsere Partei dieBasis inhaltlich steht. Der Mitglieder-Konsens zu Programmfragen ist ein aktueller Konsens, den wir unter breiter Beteiligung unserer Mitglieder basisdemokratisch erarbeitet haben. Es ist keinesfalls eine festgeschriebene Meinung der Partei, sondern ein Zwischenstand unserer Diskussion. Wir werden ihn in Zukunft kontinuierlich und basisdemokratisch weiter entwickeln.

Unser Mitglieder-Konsens ist auf die Punkte beschränkt, bei denen innerhalb der Partei tatsächlich größte Einigkeit herrscht:
Basisdemokratische Reformen und die dafür nötigen Grundlagen! Die darüber hinausgehenden Punkte sollten als Meinungsbild der Partei verstanden werden und als Vorarbeit hin zu konkreten Gesetzesentwürfen oder Volksabstimmungen dienen.

(Stand Juli 2021)